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Wir sind für Sie da

In unseren qualifizierten Fachmärkten in Offenburg, Rust, Kenzingen & Gundelfingen bei Freiburg:

Mo. - Fr.: 9 - 18 Uhr | Sa.: 9 - 13 Uhr
So.: 14 - 17 Uhr (keine Beratung, kein Verkauf)

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Finden Sie Ihren Ansprechpartner und kontaktieren Sie uns! Bei ZIPSE AUSBAU-FACHMÄRKTE - Ihrem Profi für Böden, Türen und Wohnen im Garten, sind Sie immer gut beraten.

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Allgemeine Lieferungs- und Geschäftsbedingungen der ZIPSE AUSBAU-FACHMÄRKTE

§ 1 Allgemeines, Geltung

1. Die Grundlagen einer dauernden und bleibenden Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs-  und   Geschäftsbedingungen,  sondern  Zusammenarbeit  und  gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommen wir nicht umhin, für alle Geschäfte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren.

2. Nachfolgende Lieferungs- und Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Unternehmens Lothar Zipse e.Kfm., Tullastraße  26,  79341  Kenzingen,  eingetragen  im  Handelsregister  des Amtsgerichts Freiburg i.Br. unter HRA 270319, es sei denn, Sie sind Unternehmer und wir erbringen Ihnen gegenüber Bauleistungen im Sinne von § 1 VOB/A; in einem solchen Fall von Bauleistungen gelten nur § 1 und § 2 dieser AGB und im Übrigen die Regelungen der VOB/B in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung.

3. Andere Bedingungen als unsere AGB und die VOB/B, soweit diese AGB auf die VOB/B verweisen, werden nur Vertragsinhalt, soweit wir den anderen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmen.


§ 2 Angebote, Preise und Vertragsschluss

Alle unsere Angebote und Preise sind freibleibend. Der Vertrag kommt zwischen Ihnen und uns durch die Eingabe der Ware in die Kasse in unseren Fachmärkten oder unsere Auftragsbestätigung in Text- oder Schriftform zustande.


§ 3 Lieferung und Gefahrübergang

1.  Erfolgt der Vertragsschluss in einem unserer Fachmärkte ist dieser der Erfüllungsort für unsere und Ihre vertraglichen Pflichten,es sei denn, wir verpflichten uns zur Erbringung einer Werkleistung; im letztgenannten Fall ist Erfüllungsort der Ort, an dem wir das Werk tatsächlich herstellen. In allen anderen Fällen ist der Erfüllungsort am Sitz unseres Unternehmens.

2. Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs unserer Leistung geht mit der Übergabe der Ware bzw. der Abnahme des Werks auf Sie über. Abweichend davon geht bei einem Versand der Ware bzw. des Werks durch uns die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben. Dies gilt auch für einen Versand ab einem anderen
Ort als dem Sitz unseres Unternehmens (z.B. bei einem Streckengeschäft), wenn der andere Ort im Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz liegt. Wenn ein Versand aus Gründen, die von Ihnen zu vertreten sind, nicht möglich ist, gilt unsere Anzeige der Bereitstellung der Leistung am Erfüllungsort als Erfüllung unserer Leistungspflicht.

3. Vereinbaren wir mit Ihnen die Lieferung der Ware bzw. des Werks, versenden wir auf Ihre Kosten. Unsere Preisangaben schließen Verpackungs-, Versand- bzw. Transportkosten also nicht ein. Die Wahl der Lieferart bleibt uns vorbehalten. Auf Ihr Verlangen bei Vertragsschluss, versenden wir die Ware bzw. das Werk versichert auf Ihre Kosten.

4. Bei Lieferungen durch unseren Lkw oder von uns beauftragte Speditionen setzt die Lieferung eine mit schwerem Lastzug befahrbare Anfuhrstraße bis zum vereinbarten Ort (zB. Baustelle oder Lager) voraus, d.h. wir sorgen dann für die Anlieferung und Sie auf Ihre Kosten für das Abladen. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß zu erfolgen. Wartezeiten werden Ihnen berechnet.

5. Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, wenn deren Verbindlichkeit nicht von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.

6. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn unser Vorlieferant uns nicht richtig oder nicht rechtzeitig  beliefert  und  wir  dies  nicht  zu  vertreten  haben  und,  solange  Sie gegenüber uns mit einer fälligen Zahlung in Verzug sind. Wir sind in jedem Fall berechtigt, in zumutbarem Umfang ohne Mehrkosten in Teillieferungen zu liefern.


§ 4 Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab dem Zugang der Rechnung kostenfrei und ohne Abzug zu zahlen, soweit wir nichts anderes mit Ihnen vereinbaren. Wir  behalten  uns  vor,  eine Zahlung  per Vorauskasse  zu  verlangen. Weiterhin behalten wir uns vor, Ihre bei der Bestellung angegebenen Daten an eine externe Auskunftei weiterzugeben, um Ihre Bonität zu prüfen. Kommen Sie mit  einer  Zahlung  in  Verzug,  können  wir  Verzugszinsen  und  einen  sonstigen Verzugsschaden gemäß den gesetzlichen Regelungen verlangen.

2. Zur Aufrechnung sind Sie nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur berechtigt, soweit das Zurückbehaltungsrecht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Sind Sie Unternehmer, sind Sie auch zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


§ 5 Mängelrüge und Gewährleistung

1. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware oder deren Verpackung bzw. an der erbrachten Werkleistung sind sofort bei der Übergabe, der Anlieferung oder der Abnahme detailliert schriftlich zu rügen. Sind Sie Verbraucher, hat das Versäumen dieser Rüge allerdings keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Rechte und Ansprüche.

2. Sind Sie kein Verbraucher, gilt zusätzlich Folgendes:
    a. Es  gelten  die  Regeln  des  §  377  HGB  zur  Untersuchungs-  und  Rügepflicht gelieferter  Ware  durch  den  Käufer.  Sie  sind  danach  verpflichtet, die  Ware unverzüglich  nach Ablieferung  zu  untersuchen,  soweit  dies  nach  dem  ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, und uns einen dabei sich zeigenden Mangel unverzüglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware
als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so müssen Sie die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels machen; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Wahrung Ihrer Rechte ist es aber ausreichend, wenn Sie die Mangelanzeige
rechtzeitig absenden. Wir sind nicht berechtigt, uns auf die vorstehende Vereinbarung zu berufen, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

    b. Wenn Sie wegen eines Mangels Nacherfüllung von uns fordern, sind wir berechtigt, deren Art (Nachbesserung oder Nachlieferung) zu bestimmen. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die vom Mangel betroffene Beschaffenheit übernommen haben.
    c. Die zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind nur insoweit von uns zu tragen, als sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware bzw. das Werk nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden ist, es sei denn, dies entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware bzw. des Werks.

    d. Buchst. b und c gelten insgesamt nicht, soweit Sie uns nach §§ 478, 479 BGB (Rückgriff des Unternehmers beim Verbrauchsgüterkauf) in Anspruch nehmen können.

§  6 Haftung auf Schadensersatz, Haftungsausschluss

1. Wir haften für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

2. Wir haften weiterhin für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Im Übrigen ist die Haftung für Schäden, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer fahrlässig begangenen unerlaubten Handlung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgeschlossen, es sei denn, es sind wesentliche Pflichten verletzt, deren Einhaltung zur Erreichung des Vertragszweckes  geboten  ist  oder  die  aus  berechtigter  Inanspruchnahme besonderen Vertrauens erwachsen (Kardinalpflichten).In diesen Ausnahmefällen
ist unsere Haftung auf den Ersatz vorhersehbarer Schäden beschränkt.

4. Unberührt  bleibt  die  Haftung  nach  dem  Produkthaftungsgesetz  und  aus  der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache oder eines Beschaffungsrisikos.

5. Die vorstehenden Regeln gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Angestellten wegen direkt gegen sie gerichteter Ansprüche.


§ 7 Verjährung

1. Ein etwaiger Gewährleistungsanspruch von Ihnen verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Sache bzw. im Fall von Werkleistungen ab deren Abnahme, es sei denn, der Anspruch beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache, arglistigem Verschweigen eines Mangels oder es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sind Sie Unternehmer, verkürzt sich die Verjährungsfrist auf ein Jahr.

2. Ziff. 1 gilt insgesamt nicht, soweit Sie uns nach §§ 478, 479 BGB (Rückgriff des Unternehmers beim Verbrauchsgüterkauf) in Anspruch nehmen können. Satz 1 gilt nicht für Schadensersatzansprüche.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Von uns gelieferte Ware (im Folgenden: Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung unserer Vergütung aus diesem Vertrag unser Eigentum. Einen Besitzwechsel, Pfändungen oder sonstige Eingriffe müssen Sie uns unverzüglich in Textform mitteilen. Etwaige Kosten einer Klage nach § 771 ZPO sind von Ihnen zu tragen.

2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch Sie erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit uns nicht gehörenden beweglichen Sachen, so erwerben wir an der neuen beweglichen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zu den sonstigen verarbeiteten Sachen, soweit erforderlich durch Übertragung des entsprechenden Miteigentumsanteils
durch Sie, ohne dass es hierfür weiterer Erklärungen bedarf. Für die durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.

3. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern, soweit die von Ihnen durch die Weiterveräußerung zu erwerbende Forderung keinem Abtretungsverbot unterliegt und, solange Sie sich nicht in Verzug befinden. Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden (in Höhe des  Rechnungsbetrages)  erfüllungshalber  an  uns  abgetreten. Wird  die Vorbe-
haltsware von Ihnen zusammen mit anderer, nicht von uns gelieferter Ware weiterveräußert, so wird uns die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren erfüllungshalber abgetreten.

4. Sie treten uns auch Ihre Forderungen, die Sie durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwerben, zur Sicherung unserer Forderung gegen Sie ab.

5. Wir nehmen die Abtretungen aus diesem § 8 an. Nach der Abtretung bleiben Sie zur Einziehung der Forderung gegen den Dritten ermächtigt. Wir behalten uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald Sie Ihren Zahlungsverpflichtungennicht ordnungsgemäß nachkommen und in Zahlungsverzug sind.

6. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug, nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen (§ 449 Abs. 2 BGB).


§ 9 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

1. Auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag zwischen Ihnen und uns findet ausschließlich  das  Recht  der  Bundesrepublik  Deutschland  unter  Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

2. Sind Sie Kaufmann, wird für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag die ausschließliche örtliche Zuständigkeit der für unseren Sitz zuständigen Gerichte vereinbart. Eine abweichende ausschließliche gesetzliche Zuständigkeit bleibt unberührt.


§ 10 Datenschutz

Der Schutz der Daten unserer Vertragspartner und die Vermeidung werblicher Belästigung sind für uns sehr wichtig, weshalb wir streng darauf achten, dass unser Umgang mit diesen Daten im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie weiterer Vorschriften des Datenschutzes (DSGVO) und des Wettbewerbsrechts steht. Die Einzelheiten dazu sind aus unserer Datenschutzerklärung (www.zipse.de) zu entnehmen.


§ 11 Teilunwirksamkeit und Lücken der Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise ungültig sein oder werden oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.


ZIPSE Ausbau-Fachmärkte – Lothar Zipse e.Kfm. • 79341 Kenzingen • Tullastr. 26
info@zipse.de • www.zipse.de

(Stand: Mai 2018)


Von und über die ZIPSE AUSBAU-FACHMÄRKTE:


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